FAQ
Wer ist die ipal GmbH?
Die ipal GmbH ist eine gewinnorientierte GmbH. Anteile an der ipal halten die drei Berliner Universitäten und zwei technisch orientierten Fachhochschulen sowie die Investitionsbank Berlin (IBB).
Wie bewertet die ipal GmbH Erfindungen?
Die Projektmanager und Geschäftsführer haben eine naturwissenschaftliche oder technische Ausbildung mit Forschungserfahrung und Berufserfahrungen in der Industrie und Innovationsberatung erworben. Die Bewertung der Erfindung ist ein Abwägungsprozess zwischen den zu erwartenden Entwicklungsrisiken und den Gewinnen.
Welche Kompetenzen hat die ipal GmbH in der Verwertung?
Das Know-how zum Patent- und Lizenzrecht wird kontinuierlich erweitert und das Netzwerk mit persönlichen Kontakten stetig erweitert.
Wie finanziert die ipal GmbH die Patentverwertung vor?
Die ipal GmbH kann die Kosten für die Patentverwertung durch Förderungen seitens des BMWi und durch einen langfristigen Kredit der IBB vorfinanzieren. Die ipal GmbH erhält keine Grundfinanzierung seitens der Hochschulen oder durch den Berliner Landeshaushalt.
Was sind die Dienstleistungen der ipal GmbH?
Die ipal GmbH bietet für die Patentverwertung ein Komplettpaket an: Ein Projektmanager der ipal führt Ihre Erfindung durch den ganzen Prozess der Bewertung, Koordination der Patentierung, Verwertungsvereinbarung sowie Überwachung der Verwertungsverträge.
Wie erhalte ich Informationen darüber, was mit meiner Erfindung passiert?
Die ipal GmbH und Ihr Erfinderberater halten Sie während des ganzen Prozesses über den Patentierungs- und Verwertungsfortschritte informiert. Transparenz ist für die ipal GmbH selbstverständlich.
Was bringt mir die Patentverwertung?
Erfinder aus Hochschulen erhalten 30% der Bruttoeinnahmen aus der Hochschul-Patentverwertung. Ein Teil der Hochschuleinnahmen kann außerdem der Arbeitsgruppe der Erfinder als Drittmittel zugute kommen. Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen können die Höhe der Vergütung ihrer Erfinder selbst festlegen. Darüber hinaus erweitern Sie Ihre Publikationsliste durch die Patentdokumente.
Was kostet mich ein Patent?
Die Patentkosten werden von der Hochschule bzw. der Forschungseinrichtung und der ipal GmbH getragen. Sie selbst haben keine Kosten.
Wie aufwendig ist die Patentverwertung?
Ihr erster Schritt ist schnell gemacht: Melden Sie Ihre Erfindung einfach mit Hilfe des vorbereiteten Formulars zusammen mit einer groben Umschreibung aus vorhandenen Abstracts oder Manuskripten. Alles Weitere klären wir in einem Gespräch mit Ihnen. Für die Patentanmeldung benötigen wir von Ihnen nur experimentelle Daten in Form von Protokollen und Manuskripten. Den Rest erledigen beauftragte Patentanwälte. Ihr Beitrag zum Verwertungsprozess wird zwischen Ihnen und der ipal GmbH abgestimmt.
Endet meine Gewinnbeteiligung, wenn ich die Hochschule verlasse?
Sie sind an allen Verwertungserlösen beteiligt, unabhängig davon, ob Sie den Arbeitgeber wechseln oder pensioniert werden.
Behindern Patente die Akquisition von Industriedrittmitteln?
Nein, im Gegenteil: Patente sind für viele Unternehmen ein zentraler Indikator für die Analyse von F&E-Aktivitäten und daher fördernd für die Auswahl der wissenschaftlichen Partner.
Erschweren Patente die direkte Zusammenarbeit mit der Industrie?
Nein, im Gegenteil! Ihre Forschungseinrichtung und die ipal GmbH unterstützen die Akquisition von Drittmitteln durch Beratung. Die ipal GmbH informiert Sie insbesondere darüber, wie Sie von Ihren Erfindungen profitieren können, die im Verlauf eines solchen Drittmittelprojektes entstehen.
Wer unterstützt die Erstellung von Kooperationsverträgen?
Die ipal GmbH unterstützt Sie und Ihre Forschungseinrichtung bei der Gestaltung von Kooperationsverträgen mit Unternehmen. Wenden Sie sich bitte mit Ihrer Anfrage hierzu an Ihren Erfinderberater, der für Sie eine Beratung durch die ipal GmbH gerne in die Wege leiten kann.
Kann ich Drittmittelprojekte aus der Patentverwertung erwerben?
Häufig möchte der Verwertungspartner Ihre Erfindung mit Ihrer Unterstützung weiterentwickeln, so dass ein Kooperationsvertrag über die gemeinsame Weiterentwicklung entsteht und der Verwertungspartner Ihre Leistungen darin vergütet.
Wann ist ein Forschungsergebnis eine Erfindung?
Wenn Sie sich eine gewerbliche Verwendung für Ihre Forschungsresultate vorstellen können, sprechen Sie mit Ihrem Erfinderberater oder kontaktieren Sie die ipal GmbH.
Behindert die Patentanmeldung meine Veröffentlichung?
Nein! Der Patentierungsprozess wird auf Ihre Veröffentlichungspläne angepasst. Die ipal GmbH sorgt dafür, dass eine Patentanmeldung so schnell eingereicht wird, dass Ihre Veröffentlichungspläne nicht behindert werden.
Wann darf ich veröffentlichen?
Sobald die Patentanmeldung beim Patentamt eingereicht wurde, dürfen Sie die Erfindung veröffentlichen.
Was muss ich vor der Patentanmeldung vertraulich behandeln?
Sowohl die Idee Ihrer Erfindung als auch alle Daten, die konkrete Ausführungsformen Ihrer Erfindung betreffen.
Wie hoch ist der Aufwand für mich im Patentierungsprozess?
Sie geben uns Ihre Protokolle oder Manuskripte, und wir erledigen den Rest mit Hilfe externer Patentanwälte. Ihre abschließenden Korrekturen optimieren das Patentdokument, bevor es eingereicht wird.
Habe ich ausreichend Einfluss auf den Patentierungsprozess?
Sie werden laufend über den Patentierungsprozess informiert und erhalten Kopien der Patentdokumente sowie -recherchen. Falls die ipal GmbH und Ihre Forschungseinrichtung für gewisse Länder keinen Patentschutz anstrebt, werden Sie rechtzeitig darüber informiert.
Was nützt mir eine Patentrecherche?
Sie vermeiden kostspielige Doppelentwicklungen, weil Sie umfassender über den Stand der Technik informiert sind. Darüber hinaus erhalten Sie neue Anregungen für Ihre eigene Forschungsarbeit.
Nützt eine Patentrecherche auch in der Grundlagenforschung?
Ja! Auch in der Grundlagenforschung entstehen Erfindungen. Aus den Beispielen von Patentschriften können Sie nützliche Informationen erhalten.
Wie kann ich Patentdokumente effizient überblicken?
Zu Beginn finden Sie eine Zusammenfassung. Am Ende jedes Patentdokuments sind die Ansprüche aufgelistet, die die Erfindung definieren. Erst wenn diese Passagen Hinweise auf Ihre Fragen geben, lesen Sie die Beispiele und die nähere Beschreibung.
Wie aufwändig sind Patentrecherchen?
Patentdatenbanken sind oft besser strukturiert als Literaturdatenbanken. Sobald Sie mit dem System vertraut sind, können Sie hier schneller als erwartet recherchieren.
Was sind IPC- bzw. EC-Klassifikationen?
IPC: International Patent Classification; EC: European Classification. Die Klassifizierungen legen bestimmte technische Merkmale von Erfindungen fest. Patentprüfer ordnen die Patentdokumente den Klassifikationen zu, deren technische Merkmale die jeweilige Erfindung am besten umschreibt.
Behindert mich die Patentverwertung bei einer Ausgründung?
Im Gegenteil: Wenn Sie ein Unternehmen gründen wollen, müssen Sie Ihr geistiges Eigentum geschützt einbringen. Ihre Forschungseinrichtung und die ipal GmbH unterstützen Sie dabei im Gründungsprozess.
Welchen Einfluss habe ich auf den Patentverwertungsprozess?
Je mehr Sie sich an dem Prozess beteiligen, desto besser kann die ipal GmbH Ihre Interessen vertreten. Die ipal GmbH berücksichtigt Ihre Wünsche bei der Festlegung der Verwertungsstrategie.
Kann der Verwertungspartner meine Erfindung »in die Schublade legen«?
Nein! In den Verwertungsverträgen werden für den Partner Ausführungsverpflichtungen festgelegt, die die tatsächliche Weiterentwicklung und Vermarktung der Erfindung sicherstellen.
Kann ich die Erfindung noch selbst nutzen?
Ja! Die ipal GmbH achtet darauf, dass in den Verwertungsverträgen den Erfindern und ihrer Forschungseinrichtung das Recht eingeräumt wird, die Erfindung für Forschung und Lehre weiter zu nutzen.
Wem gehört die Erfindung nach Abschluss eines Verwertungsvertrages?
Das hängt von der Verwertungsstrategie – Patentverkauf oder Lizenzierung – ab. Im ersten Fall gehen alle Rechte an den Verwertungspartner. Bei einer Lizenzierung bleibt Ihre Forschungseinrichtung Inhaber der Schutzrechte. Der Verwertungspartner erhält dann lediglich Nutzungsrechte.
Was ist ein Optionsvertrag?
Bei einem Optionsvertrag erhält eine Firma das Recht, die von ipal angebotene Erfindung für eine festgelegte Zeit zu prüfen und ggf. einen Lizenzvertrag mit ipal abzuschließen. Als Gegenleistung für diese Prüfzeit zahlt die Firma in der Regel eine Gebühr an ipal. Als Erfinder erhalten Sie davon einen Anteil.
Muss ich mich um Firmenpartner und Administration kümmern?
ipal sucht eigenständig Verwertungspartner für Ihre Erfindung und führt die Vertragsverhandlungen durch. Sie sind jedoch als Know-how-Transfer unentbehrlich, um Diskussionen über die technischen Details kompetent zu unterstützen. Ihre Beteiligung an den Vertragsverhandlungen ist dann notwendig, wenn die fachlichen Aspekte der Erfindung und Produktentwicklung erörtert werden.
Wann wird mit der Partnersuche begonnen?
Im Regelfall beginnt ipal mit der Akquisition von Verwertungspartnern, sobald eine Patentanmeldung für Ihre Erfindung eingereicht wurde. Verwertungsverträge können bereits vor einer Patenterteilung Ihrer Erfindung abgeschlossen werden.
Wo und wie werden Verwertungspartner gesucht?
Als Makler für Innovationen und Patente kennt die ipal GmbH die Entwicklungs- und Produktstrategien zahlreicher Unternehmen. Wir gehen daher gezielt und direkt auf Firmen zu, die Ihre Erfindung umsetzen könnten. Wir suchen Verwertungspartner auf internationaler Ebene.
Können Firmen die Weiterentwicklung meiner Erfindung blockieren?
Nein, denn der Lizenzvertrag enthält klare Verpflichtungen für beide Seiten.
Wer stellt sicher, dass die Erfindung auch wirklich verwertet wird?
ipal achtet darauf, dass die Lizenzverträge eingehalten werden und die Firmen den vereinbarten Ausübungsverpflichtungen nachkommen.
Wie lange läuft die Verwertung?
Üblicherweise läuft ein Verwertungsvertrag über die gesamte Laufzeit der Patentschutzrechte für die verlizenzierte Erfindung (d.h. bis zu 20 Jahren).
Wer zahlt mir meine Gewinnanteile aus?
Ihre Forschungseinrichtung zahlt Ihnen Ihre Gewinnanteile im Rahmen der Lohnzahlungen aus. Von der ipal GmbH erhalten Sie persönlich eine schriftliche Abrechnung über Ihre Gewinnanteile.
Was passiert, wenn der Partner den Vertrag kündigt?
Die ipal GmbH wird mit den Erfindern abstimmen, ob die Erfindung stattdessen anderen Firmen angeboten wird.
